Orcas – Rechtliche Einschätzung von Abwehrmaßnahmen / A legal Assessment of defensive measures

Orcas – Rechtliche Einschätzung von Abwehrmaßnahmen / A legal Assessment of defensive measures

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Dieser Blogbeitrag richtet sich an die Segler, die vor der Frage stehen, wie sie sich im Falle einer Orca-Attacke verhalten sollen und dürfen und durch widersprüchliche Aussagen verunsichert sind. Er ist daher etwas trocken und sperrig. Der nächste Beitrag wird wieder vom Reisen und Erleben erzählen. Damit dem Leser klar wird, mit welchem fachlichen Hintergrund wir schreiben, nur kurz folgende Informationzu uns: Wir sind beide im weitesten Sinne „berufliche“ Naturschützer. Anke (Dipl.-Ing. Landespflege) ist Mitarbeiterin der Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau in der Naturschutzbehörde in Bremen und hat sich in besonderem Maß mit EU-Recht und der Umsetzung der FFH-Richtlinie (s.u.) befasst. Martin (ebenfalls Dipl.-Ing. Landespflege) hat seit 1996 ein Ingenieur-/Gutachterbüro geführt, dass sich zu einem erheblichen Teil mit Umweltverträglichkeitsstudien, Umwelt- und ökologischen Gutachten und ebenfalls der konkreten Umsetzung der FFH-Richtlinie bei dem Schutz von FFH-Gebieten und -Arten beschäftigt hat.

Wiederholt wurden wir in den vergangenen Tagen darauf hingewiesen, dass in Spanien und Portugal der Einsatz von Knallkörpern („Firecracker“ o. „Truenos“) zur Abwehr von Orcas gesetzlich verboten sei. Nach einiger Recherche sind wir auf das „Real Decreto 1727/2007 de 21 de diciembre, por el que se establecen medidas de protección de los cetáceos“ gestoßen, in dem diese Verbote zu finden sind. Frei übersetzt ist das der „Königliche Erlass 1727/2007 vom 21. Dezember 2007 zur Bestimmung von Maßnahmen zum Schutz von Walen und Delfinen.“ Inzwischen konnten wir durch einen öffentlichen Aushang im Marinabüro im Puerto Deportivo Ayamonte verifizieren, dass die Verbote, von denen im Allgemeinen gesprochen wird, auf das genannte Decreto zurückgehen.

Die Verhaltensvorgaben, Gebote und Verbote in diesem Decreto zielen jedoch auf Whale-Watching-Aktivitäten ab, wobei nicht zwischen kommerziellen und privaten Aktivitäten unterschieden wird, und richten sich nicht an ein Segelboot, das von A nach B fährt und von Orcas auf-, besser heimgesucht wird. Auch erkennt das Decreto eine Art Notfallsituation, so ist es zwecks Kollisionsverhütung mit einem anderen Boot oder auch einem Orca erlaubt, rückwärts zu fahren, auch wenn dies zuvor im Decreto als Verbotstatbestand benannt wird. Nach eingehendem Studium lässt sich u. E. aus dem Decreto nicht ableiten, dass ein Segler, der kein Whale-Watching betreibt, sondern dessen Ruder bei einer normalen Passage von Orcas attackiert wird, sich an die dort formulierten Regeln halten muss.

EU-Recht als Grundlage

Wie auch immer, dieses Verbot beruht u. a. naturschutz- bzw. artenschutzrechtlich auf der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21.Mai 1992, kurz FFH-Richtlinie (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 206 /7 II vom 22.7.92) und bezieht sich darüberhinaus auch auf weitere internationale Übereinkünfte.

Welche Tier- und Pflanzenarten unter den Schutz der FFH-Richtlinie fallen, legt die in Anhang IV zur Richtlinie zusammengestellte Artenliste fest: Orcas sind wie alle anderen Delphine und Wale (Cetaceen) im Anhang IV zur sogenannten FFH-Richtlinie gelistet und damit EU-weit geschützt. Artikel 12 der Richtlinie definiert die Schutzbestimmungen. Zitat:

„Artikel 12
( 1 ) Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Maßnahmen, um ein strenges Schutzsystem für die in Anhang IV Buchstabe a ) genannten Tierarten in deren natürlichen
Verbreitungsgebieten einzuführen; dieses verbietet:
a ) alle absichtlichen Formen des Fangs oder der Tötung von aus der Natur entnommenen Exemplaren dieser Arten;
b ) jede absichtliche Störung dieser Arten, insbesondere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten;
c ) jede absichtliche Zerstörung oder Entnahme von Eiern aus der Natur;
d) jede Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten.“

Es ist offensichtlich, dass die Bestimmungen der Buchstaben a, c und d im vorliegenden Kontext irrelevant sind. Es verbleibt die Frage, ob die Verwendung eines Knallkörpers oder jeder anderen Art der Verschreckung / Abschreckung als absichtliche Störung im Sinne von Buchstabe b der Richtlinie zu verstehen ist. Dabei sind zwei Begriffe zu betrachten:

Die AbsichtZweifellos erfolgt die Verwendung eines Knallkörpers mit einer klaren Absicht. Dies entspricht jedoch nicht der Intention des Absichtsbegriffs der Richtlinie. Die Richtlinie geht von einer vorsätzlichen Handlung zum Schaden der geschützten Tiere aus. Beim Fall einer Reaktion auf eine heftige Orca-Interaktion handelt es sich dagegen um eine Art bzw. ein Akt der Notwehr.

Die Störung – Im „Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie“ (Mitteilung der Kommission vom 12.10.2021 C 7301 final) stellt die Europäische Kommission klar: „ (…) Dagegen sind gelegentliche Störungen, bei denen negative Auswirkungen auf einzelne Tiere oder die lokale Population unwahrscheinlich sind, wie z. B. das Vertreiben eines Wolfes von einem Schafsgehege, um Schäden zu vermeiden, nicht als Störung im Sinne des Artikels 12 anzusehen.“ (zit. aus der o.g. Leitlinie S. 32 (2-40). Diese Aussage lässt sich eins zu eins vom Wolf auf einen Orca, der Ruder eines Segelbootes attackiert, übertragen.

In zwei Urteilen, den Rechtssachen C-103/00 und C-504/14, hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Anwendung von Artikel 12 Absatz 1 Buchstaben b und d befasst. Es ging bei diesen Urteilen zwar um die Populationen der Unechten Karettschildkröte in Griechenland, aber es macht deutlich, wo der Unterschied liegt zwischen dem vereinzelten und nur situationsbedingten Einsatz eines Knallkörpers zur Schadensabwehr und den Verhältnissen, die eine Störung im Sinne der EU-Richtlinie darstellt.

In diesen Verfahren „… hat der Gerichtshof die verschiedenen Aktivitäten an den Fortpflanzungsstränden der Tiere untersucht, um einen Kausalzusammenhang zwischen diesen Tätigkeiten und der Störung der Art herzustellen. Er stellte zunächst fest, dass das Fahren von Mopeds auf einem Fortpflanzungsstrand von Caretta caretta insbesondere aufgrund der Lärmbelästigung geeignet sei, diese Art während des Legens und Ausbrütens der Eier sowie des Schlüpfens der jungen Schildkröten wie auch auf ihrem Weg zum Meer zu stören. Auch stelle das Vorhandensein kleiner Boote in der Nähe der Fortpflanzungsstrände eine Bedrohung für das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Schildkröten dar. Nach Auffassung des Gerichtshofs war dies ausreichend, um eine absichtliche Störung der fraglichen Art während ihrer Fortpflanzungszeit im Sinne des Artikels 12 Absatz 1 Buchstabe b festzustellen.“ Ende des Zitats auf S. 32 aus der o.g. Leitlinie (2-41).

Unser derzeitiges Fazit

Nach bestem Wissen und Gewissen und bezogen auf die Rechtslage in Spanien: Ein wirksames und stichhaltiges Verbot des Einsatzes von Knallkörpern („Firecracker“ oder „Truenos“) o.ä. Maßnahmen bei einer Orca-Attacke auf das Ruder eines (Segel-)Bootes gibt es nicht. Man kann und darf sich im Notfall mit allen erfolgversprechenden Mitteln – im angemessenen Rahmen natürlich! – gegen eine solche Interaktion zur Wehr setzen. Diese Aussage gilt u. E. gleichermaßen für den Einsatz von Knallkörpern, das Rückwärtsfahren unter Maschine, Sand in das Wasser geben, Einsatz von Pingern oder WalPALs oder jedes andere denkbare Mittel, um die Tiere zu vertreiben.

Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die vorausgehenden Aussagen nach bestem Wissen und Gewissen aber ohne Gewähr gemacht sind und wir jede Haftung gegenüber Dritten ausschließen. Jeder Skipper, jede Skipperin entscheidet über die von ihm / ihr in Erwägung gezogenen oder auch angewendeten Maßnahmen nach eigenem Ermessen und in eigener Verantwortung.

Wir möchten an dieser Stelle auch noch einmal klarstellen, dass uns als Naturschützer und Tierliebhaber der Schutz der Orcas sehr am Herzen liegt und wir nicht wollen, dass ihnen Schaden zugefügt wird. Ihre Interaktionen sind ja nicht gegen uns Menschen gerichtet und nicht eigentlich aggressiv – auch wenn es sich manchmal so anfühlen kann. Dennoch können sie uns Seglern Angst machen, große Schäden anrichten und auch zu einer existentiellen Bedrohung werden, wie sie bereits bewiesen haben. Drei Segelyachten sind bereits nachweislich gesunken.

Das beste Mittel ist daher, ihnen möglichst aus dem Weg zu gehen. Um die nötigen Informationen zu erhalten sind u.E. aktuell die besten Quellen die Orcinus-App und die Telegram-Gruppe „Orcas Location“, der man über www.orcas.pt beitreten kann. Renaud und Rui machen hier einen super Job, den man nicht genug loben kann! Abwehrmittel, insbesondere Pinger, WALPals und auch Feuerwerkskörper, sind immer das letzte Mittel, wenn nichts anderes mehr hilft und man größere Schäden befürchten muss.

***

Ganz aktuell möchten wir auch noch folgende links verbreiten, ohne die Inhalte im Einzelnen zu kommentieren. Der Beitrag von Thomas Käsbohrer dürfte zumindest denen, die das Orca-Webinar des TO besucht haben, bekannt sein. www.petbook/wildtiere/skipper-thomas-kaesbohrer-ueber-attacken-von-orcas-auf-boote

Weiter möchten wir auf ein in der kommenden Woche (23.05.2023) stattfindendes Seminar zu dem Thema von Thomas Käsbohrer hinweisen: https://millemari.de/shop/online-seminare/seminar-raetsel-der-orcas/

Hinsichtlich der Schlussfolgerungen und Hinweise zu Verhaltensweisen u.E. klar überholt, aber dennoch interessant ist der aktuelle Beitrag der Stiftung Meeresschutz: https://www.stiftung-meeresschutz.org/themen/tourismus-schifffahrt/orca-angriffe-auf-segelboote

Wir hoffen, dem einen oder anderen mit diesem Beitrag ein wenig Klarheit verschafft zu haben, auch wenn es sich zunächst um eine recht trockene Rechtsmaterie handelt.

Bei ruhiger See verließen wir am frühen Morgen des 1. Mai die Bucht von Gibraltar. Rund 15 Delphine umspielten uns noch in der Bucht und wir waren guter Dinge. Dummerweise lief es ja etwas anders. Wir wünschen uns, dass jeder, der unsere Blogs liest und durch die kritischen Gebiete fahren muss, dies ohne Probleme und unangenehme Kontakte schafft.

A legal assessment of defensive measures

This blog post is aimed at sailors who question how they should and may behave in the event of an orca attack and are confused by contradictory statements. Our professional background: We are both „professional“ nature conservationists in the broadest sense. Anke (Dipl.-Ing. Landespflege / graduate engineer) is an employee of the Senator for Climate, Environment, Mobility, … in the nature conservation authority in State of Bremen and has been particularly involved with EU law and the implementation of the Habitats Directive. Martin (also a graduate engineer in landscape conservation) has run an engineering/expert office since 1996, which has dealt to a considerable extent with environmental impact studies, environmental and ecological assessments and also the concrete implementation of the Habitats Directive in the protection of FFH sites and species.

In the past few days we have repeatedly been informed that the use of firecrackers and truenos to ward off orcas is prohibited by law in Spain and Portugal. After some research, we came across the „Real Decreto 1727/2007 de 21 de diciembre, por el que se establecen medidas de protección de los cetáceos“, in which these prohibitions can be found. Loosely translated, this is „Royal Decree 1727/2007 of 21 December 2007 establishing measures for the protection of cetaceans.“ In the meantime we have been able to verify through public notice in the marina office of Puerto Deportivo Ayamonte that the bans that are generally spoken of go back to the aforementioned decree.

However, the behavioural requirements, commands and prohibitions in this Decreto are aimed at whale-watching activities, whereby no distinction is made between commercial and private activities. They are not directed at a sailing boat travelling from A to B and being visited or rather afflicted by orcas. The Decreto also recognises a kind of emergency situation, so for the purpose of collision prevention with another boat or even an orca, it is permitted to sail backwards by engine, even if this is previously named in the decree as a prohibited act. After a thorough study, it cannot be deduced from the Decreto that a sailor who is not whale-watching but whose rudder is attacked by orcas during a normal passage must adhere to the rules formulated there.

EU law as a basis

Be that as it may, this ban is based on the Council Directive 92/43/EEC of 21 May 1992 (Official Journal of the European Communities No. L 206 /7 II of 22 July 1992) and other international conventions.

The list of species compiled in Annex IV to the Directive determines which animal and plant species are protected by the Habitats Directive: Orcas, like all other dolphins and whales (cetaceans), are listed in Annex IV and are thus protected throughout the EU. Article 12 of the Directive defines the protection provisions. Quote:

1. Member States shall take the requisite measures to establish a system of strict protection for the animal species listed in Annex IV (a) in their natural range, prohibiting:
(a) all forms of deliberate capture or killing of specimens of these species in the wild;
(b) deliberate disturbance of these species, particularly during the period of breeding, rearing, hibernation and migration;
(c) deliberate destruction or taking of eggs from the wild;
(d) deterioration or destruction of breeding sites or resting places.“

It is obvious that the points (a), (c) and (d) are irrelevant in the present context. The question remains whether the use of a firecracker or any other form of deterrent / dissuasive device is to be understood as intentional disturbance within the meaning of point (b) of the Directive. There are two aspects to be considered here:

Intention – Undoubtedly, the deliberate use of a firecracker is done with a clear intention. However, this is not the intention of the Directive’s concept of „deliberate disturbance“. The Directive assumes an intentional act to harm protected animals. In the case of a reaction to a violent orca interaction it is not a disturbance but an act of self-protection or self-defence.

Disturbance – In the „Guidance document on the strict protection of animal species of Community interest under the Habitats Directive “ (Commission Communication of 12.10.2021 C 7301 final), the European Commission clarifies in pragraph 2-40, page 27: “ (…) On the other hand, sporadic disturbances without any likely negative impact on the individual animal or local population, such as for example scaring away a wolf from entering a sheep enclosure in order to prevent damage, should not be considered as disturbance under Article 12.“ This statement can be transferred one-to-one from the wolf to an orca attacking rudders of a sailboat.

In two judgments, cases C-103/00 and C-504/14, the European Court of Justice addressed the application of Article 12(1)(b) and (d). While these judgments concerned populations of loggerhead turtles in Greece, it makes clear where the difference can be seen between the isolated and merely situational use of a firecracker to prevent damage and personal risk and the conditions that constitute a disturbance within the meaning of the EU Directive.

Quote: „… in the Caretta caretta Case C-103/00, the Court analysed each of the various activities on the breeding beaches with a view to establishing a causal link between those activities and the disturbance of the species. It found, first of all, that riding mopeds on a breeding Caretta caretta beach was likely to disturb this species, mainly because of the noise nuisance, particularly during the egg laying, incubation and hatching period and when the young turtles were making their way out to sea. The presence of small craft close to the breeding beaches also constituted a threat to the lives and well-being of the turtles. In the eyes of the Court, this sufficed to constitute, for the purposes of Article 12(1)(b), a deliberate disturbance of the species in question during its breeding period.“ (Guidance as before, pragraph 2-40, page 27)

Our current conclusion

To the best of our knowledge and with reference to the legal situation in Spain: There is no effective and valid ban on the use of firecrackers or truenos or similar measures in the event of an orca attack on the rudder of a (sailing) boat. In an emergency situation one can and may defend oneself against such an interaction with all promising means – within reasonable limits, of course! – against such an interaction. In our opinion, this statement applies equally to the use of firecrackers, steering backwards under engine, putting sand in the water, using pingers or WalPALs or any other conceivable means to drive the animals away.

We expressly point out that the preceding statements are made to the best of our knowledge and belief but without guarantee and we exclude any liability towards third parties. Each skipper decides on the measures he/she considers or applies at his/her own discretion and under his/her own responsibility

Additional we have to clarify that of course it is important to us as nature conservationists and animal lovers that the Orcas are to be protected and no harm is done to them. After all, their interactions are not directed against us humans and are not actually aggressive – though it can feel that way sometimes. Nevertheless, they can scare sailors, cause great damage and they can be an existential threat, as they have already proven. Three sailing vessels have been sunk by orcas.

Therefore the best way is to avoid them as far as possible. To get the reliable information needed to avoid them in our opinion the best current sources are the Orcinus app and the Telegram group „Orcas Location“, which you can join via www.orcas.pt . Renaud and Rui are doing a super job here that can’t be over-praised!

Therefore measures like going in reverse, deploying pingers or WALPals or throwing firecrackers are the last option when nothing else will help and you have to fear major damage or worse.

We hope to have provided some clarity with this article, even if it initially was a rather dry legal matter.

We left the Bay of Gibraltar early in the morning of 1 May in calm seas. Around 15 dolphins were playing around us in the bay and we were in good spirits. Unfortunately, things turned out a little differently and we had orca contact near Barbate. We hope that everyone who reads our blogs and has to sail through the critical areas manages to do so without any problems or unpleasant contacts..

In diesem Sinne fair winds und Orca-freie Passagen / Have fair winds but no orcas

Ayamonte, 10. Mai 2023 / 17-05-2023 – aktualisiert / last update 28.05.23

Martin und Anke

3 Gedanken zu „Orcas – Rechtliche Einschätzung von Abwehrmaßnahmen / A legal Assessment of defensive measures

  1. Danke, Martin und Anke,
    für die genauen Recherchen, Interpretationen und Einschätzungen. Diese halte ich für sehr plausibel und klar. In unseren europäischen Rechtsordnungen ist immer – der Jurist in mir fügt hinzu: ‚im Zweifel‘ – das Recht zur Notwehr und zum Selbstschutz vor Gefahren als vorrangig vor anderen Rechtsnormen eingestuft, wobei das Gebot der Minimierung von möglichen Gefahren und Schäden weiter gilt.
    Dafür ist m.E. gerade der Einsatz von Firecrackern geradezu ein Schulbuchbeispiel für die Einhaltung dieser Rechtsgrundsätze.
    Alexander, SY Oceanica I

  2. 1. „Not kennt kein Gebot!“ Dieser Grundsatz reicht mir schon aus.
    2. Selbst wenn es im spanischen oder portugiesischen Recht eine entsprechende Verbotsnorm (Firecracker nicht einzusetzen z.B.) gäbe, wäre im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung (und darum geht es letztlich) mit einer Geldbuße oder – sofern als Straftat qualifiziert – mit einer Geldstrafe zu rechnen. Mit sonst nichts!

  3. moin
    ich halte das mit meinem Vorredner, Not kennt kein Gebot. Ich habe mir extra eine SigPi und Knallblitz- Patronen zugelegt. Die gehen auch unter Wasser los und somit wirkungsvoller als „Überwasser“-Knaller. Ich bin durch die Gegend durch und jetzt im MM, hatte keinen Orcakontakt

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